Zukunft der Innenstadt aktiv gestalten

...zur aktuellen Diskussion um den ISEK-Prozess

"Ich bin verwundert, über die weiterhin verkürzte Darstellung der SPD", äußert sich Bürgermeister Michael Meyer-Hermann zur aktuellen Diskussion rund um den weiteren Verlauf des ISEK-Prozesses.   

"Niemand hat den Beschluss des Rates aus Oktober, die drei Linden am Kirchplatz fällen zu wollen, in Abrede gestellt. Doch wie bereits in der Ratssitzung am 13.12. von mir erläutert, ist dies nun eine Vorgabe für die noch zu erstellende Ausführungsplanung für Kirchplatz und Münsterstraße. Über diese wird im Frühjahr 2019 beraten und abgestimmt werden und Politik entscheidet final, ob es so kommt oder nicht. Dies ist das übliche Verfahren wie auch in anderen Planungsprozessen z.B. beim Rathausplatz, bei Bebauungsplänen oder seinerzeit in der Diskussion um die Erschließung des Baugebietes Friedhofstraße. Zwischen den Planungsschritten sind immer Änderungen möglich. Auch hierauf habe ich am 13.12. hingewiesen. Ich habe mir hier inhaltlich nichts vorzuwerfen. 

Was ich insbesondere kritisiert habe, ist die Tatsache, dass ein emotional besetzter Teilaspekt herausgegriffen wird, um damit die übrige, vorteilhafte Planung völlig auszublenden. Darum ist es mir wichtig, auf die positiven Aspekte des ISEK-Prozesses offensiv hinzuweisen und alle Fakten in die Diskussion einzubringen. Die Bürger erwarten von uns, dass wir zur Sachebene zurückkehren. 

Ich bin froh, dabei die große Mehrheit des Rates hinter mir zu wissen, die gemeinsam die Zukunft unserer Innenstadt aktiv gestalten möchte.

Ich bedauere, dass sich die SPD auf eine "Dagegen-Position" zurückzieht, ohne eigene Alternativen der Gestaltung zu benennen. Dies ist bis heute nicht erfolgt. 

Ich lade die SPD ausdrücklich ein, sich weiterhin am Prozess zu beteiligen. Möglichkeiten hat sie hierzu teilweise ungenutzt verstreichen lassen. Der Ort für die Entscheidungen und Diskussionen sind die Gremien des Rates und die noch zu erfolgende Bürgerbeteiligung. Hier werden am Ende demokratische Mehrheiten entscheiden. 

Gegen etwas zu sein, ist leicht. Eine Mehrheit für die eigenen Ideen zu finden - das sollte Anspruch der Politik sein. Und eine große Mehrheit für das Zukunftsprojekt Innenstadtkonzept zu erreichen, ist mein Ziel." 

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